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AGB - Orkide Restaurant

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Orkide-Helmstedt.de
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über uns
  
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 01. September 2025

§ 1 Geltung der Bedingungen
(1)
ORKIDE-Helmstedt erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2)
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ORKIDE-Helmstedt  sie schriftlich bestätigt.
(3)
ORKIDE-Helmstedt  ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung gilt immer nur für zukünftige Lieferungen / Abholungen.
§ 2 Leistungsumfang
(1)
Die Leistungsbeschreibung sowie alle ergänzenden Unterlagen und Richtlinien von ORKIDE-Helmstedt , liegen am Geschäftssitz zur Einsicht bereit. Sie können ferner unter
https://www.orkide-helmstedt.de diese kostenlos auf elektronischen Wege abgerufen oder als schriftliches Dokument angefordert werden. Leistunsbeschreibungen bzw. Nutzungsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages. Shop wird durch ORKIDE-Helmstedt  bereit gestellt.  
(2)
Alle Preise verstehen sich inklusive der nach dem geltenden Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, sofern diese nicht als inklusiv ausgewiesen ist. Die abzuführende Steuer wird jeweils auf der Bestellung ausgewiesen.
(3)
ORKIDE-Helmstedt  ist berechtigt die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Mailadresse des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von ORKIDE-Helmstedt  sind vom Kunden kurzfristig nach deren Zugang geltend zu machen. Da es sich um verderbliche Ware handelt und die Lieferung schnellstmöglich erfolgt, ist die Einwendung sofort durchzuführen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
(4)
ORKIDE-Helmstedt  behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. ORKIDE-Helmstedt  ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von ORKIDE-Helmstedt  für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist.
(5)
Soweit ORKIDE-Helmstedt  kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(6)
ORKIDE-Helmstedt  ist zur sofortigen Leistungsverweigerung berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät oder die Leistungen auf einem Server durch unsachgemäße Benutzung in seiner Gesamtheit beeinträchtigt.

§ 3 Kündigung
(1)
Bei Lieferverträgen kann eine Ablehnung erfolgen wenn ausstehende Zahlungen vorliegen oder mehrfache Fehllieferungen entstanden sind.
§ 6 Zahlungsbedingungen und Pflichten des Kunden
(1)
Der Kunde ist verpflichtet, die von ORKIDE-Helmstedt  ausgelieferten Waren, spätestens bei Übergabe in Bar zu bezahlen.
(2)
Bei der Zahlung über Paypal wird die Bestellung erst nach Zahlungseingang bearbeitet. Insofern ist der Kunde verpflichtet zügig die Anweisung auszuführen.
(3)
Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren.
 Insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen
zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
(4)
Die Ware wird immer nur gegen Vorkasse(Paypal) oder Barzahlung ausgehändigt

§ 4 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(1)
Sofern ORKIDE-Helmstedt  fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. ORKIDE-Helmstedt  haftet maximal bis zur Höhe der Bestellung, aber maximal bis € 50,00
(2)
Gegen Ansprüche von ORKIDE-Helmstedt  kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(3)
ORKIDE-Helmstedt  hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen auf Grund von innerbetrieblichen Streiks oder Aussperrungen nicht zu vertreten.
(4)
Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von ORKIDE-Helmstedt  haftet ORKIDE-Helmstedt  nicht, wenn diese von ORKIDE-Helmstedt  nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste, die nicht von ORKIDE-Helmstedt  betrieben werden.

§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz
(1)
Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet,
dass ORKIDE-Helmstedt  seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
(2)
Soweit sich ORKIDE-Helmstedt  Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist ORKIDE-Helmstedt  berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
(3)
ORKIDE-Helmstedt  steht dafür ein, dass alle Personen, die von ORKIDE-Helmstedt  mit der Abwicklung dieses einschließlich der ORKIDE-Helmstedt -Datenschutzlinie in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
§ 6 Schlussbestimmungen
(1)
Erfüllungsort ist Helmstedt, Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages
(2)
Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3)
An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der ORKIDE-Helmstedt -Kunden gebunden.
(4)
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
(5)
Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
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